Dienstag, 19. Januar 2010

Spaniens Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union

Seitens des Instituto Cervantes in München wurde die Veranstaltung so angekündigt:

Spanien wird in der ersten Jahreshälfte 2010 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Dabei handelt es sich um die erste Ratspräsidentschaft seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages. Die Wirtschaftskrise und die Ergebnisse des Kopenhagener Klimagipfels werden zu bewältigen sein. Spanien wird versuchen, dem Konstruktionsprozess eines vereinigten Europas neuen politischen Auftrieb zu geben. Die bayerische Ministerin für Europaangelegenheiten, Emilia Müller, und der Botschafter Spaniens, Rafael Dezcallar, erörtern die aktuelle Situation und die herausragenden Vorhaben dieser so wichtigen EU-Ratspräsidentschaft.

Ich gestehe, daß diese Einladung mich recht neugierig machte, erstens weil ich wußte, daß nach dem Lissaboner Vertrag diese Präsidentschaft von 6 Monaten (die, nachdem die EU größer geworden ist, gerade mal alle 13 Jahre ein Mitgliedsland trifft) nicht mehr die frühere Bedeutung hat. Und außerdem dachte ich: Warum derart viel Aufhebens einer Angelegenheit wegen, die eine Routineangelegenheit bilden sollte?

Nun gut, ich ging hin, nachdem ich mich telephonisch angemeldet hatte.- Als ich ankam hieß es, daß die ersten drei Reihen freibleiben sollten.

Wenige Minuten vor Beginn der Veranstaltung füllten sich die vorderen drei Reihen: viele Herren in dunklen Anzügen und wenige Frauen in dunkelgrauen Kostümen besetzten sie ...

Es glich fast einer Begräbniszeremonie: auf dem Podium ein Cembalo mit einer Farbe, die es einem Sarg ähneln ließ, und daneben ein großer Blumenstrauß.

Eingerahmt wurde die Veranstaltung durch musikalische Beiträge von Robert Schröter (Cembalo) und Miguel Simarro (Violíne), die sich an dem Motto "Spanien in Europa - Europa in Spanien" orientierten und auf die Wechselwirkung abhoben, die es stets zwischen der Musik Spaniens und der von Europa gab: Antonio de Cabezón, Francesc Manalt, Domenico Scarlatti, Francesc Taverna-Bech, Carl Maria von Weber, Arcangelo Corelli.

Die offiziellen Reden: Na ja ... :-))

Eine lange Liste von Plänen und Absichten, die die spanischen Diplomaten vortrugen, unmöglich, sie in 6 Monaten zu verwirklichen. Und klar, in keinem Punkt gab es einen Widerspruch zu dem, was die, die in der EU zu sagen haben, die Merkel und der Sarkozy und wenige andere, vertreten; Zum Eintritt der Türkei in die EU das, was man kennt, und sogar auf eine Frage aus dem Publikum hin traute sich der Botschafter nichts anderes zu antworten als das, was die Staatsraison gebot.

Die bayrische Ministerin für europäische Angelegenheiten hatte es da einfacher: Es gab keine Zweifel, daß ihre Haltung gut mit der harmonisierte, die die haben, die in München und in Berlin zu sagen haben.

Als ich mich für diese Veranstaltung vorbereitete, entdeckte ich diese Seite: Spanische Präsidentschaft. Ich enthalte mich jetzt jeder Aussage über das Erfordernis der Existenz einer solchen Seite, aber was mir auffällt, das ist, daß, wenn man am Fuß dieser Seite auf "Patrocinadores" (=Geldgeber, Sponsoren) klickt, man sieht, um welche es sich handelt: Audi, Skoda, Volkswagen, Seat, Microsoft, Telefónica ....

Jemand, der prinzipiell nicht von den guten Absichten gerade dieser Unternehmen überzeugt ist, fragt sich: Was heißt in diesem Kontext patrocinador oder Sponsor? Sind das die, die die betreffenden Seiten bezahlen? Sind die spanische Regierung und die Europäische Union so arm, daß sie besagte Seiten nicht selbst bezahlen können?

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