Mittwoch, 30. Juni 2010

Deutschland wählt neuen Präsidenten

Die Präsidentschaft der Bundesrepublik Deutschland hat einen eher zeremoniellen Charakter. Trotzdem entschieden die Verantwortlichen, ansonsten sehr damit beschäftigt, zu sparen wo es nur geht, nicht, dieses Amt mitsamt seinem Personalbestand und damit einhergehenden Kosten abzuschaffen, als vor ungefähr einem Monat der Bundespräsident Köhler zurücktrat.

Derart, daß heute die Wahl eines neuen Präsidenten ansteht. Es wählt ihn die sogenannte Bundesversammlung, die sich aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Zahl von von den Länderparlamenten entsandten Personen zusammensetzt; deren politische Ausrichtung entspricht in etwa der Stärke der Parteien in den regionalen Parlamenten.

Zwei Kandidaten mit Chancen gibt es: der eine - Christian Wulff - sein ganzes Leben ohne größere Verdienste als ein treuer Gefolgsmann der CDU gewesen zu sein, in seiner Jugend durchaus mit dem Ruf eines Rebellen, aber mit den Jahren sich im rechten Flügel dieser Partei positionierend; der andere - Joachim Gauck - eine wirklich unabhängige Persönlichkeit und mit einer gewissen moralischen Autorität versehen, und außerdem mit sehr großen Sympathien in der Bevölkerung.

Meine Hoffnung, daß die, die heute abzustimmen hatten, sich nicht von Parteidisziplin leiten ließen und ihre Stimme dem Kandidaten geben würden, der nicht angetreten war, um die Kontinuität der Macht der derzeitigen Mehrheitsparteien von Mitte-Rechts zu garantieren, sah sich enttäuscht.

Und der Gipfel ist, daß es ausgerechnet der Stimmenthaltung der sich "Die Linke" nennenden Partei verpflichtet fühlenden Wahlpersonen zu verdanken ist, daß der Kandidat von Mitte-Rechts gewann. Was heißt, daß die, die vorgeben, die Linke zu vertreten, jemandem zum Erfolg verholfen haben, dessen Ruf als Konservativer wohlbekannt war.

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